Lese-Tipp: Chinas neuer Imperialismus

„Wann und warum hat China den Weg des Sozialismus verlassen?“, fragt der Politologe und Philosoph Anton Stengl, der selbst mehrere Jahre in China gelebt hat, in seinem kenntnis- und detailreichen Buch. Isabel Friemann hat es für uns gelesen.

Anton Stengl: Chinas neuer Imperialismus. Ein ehemaliges sozialistisches Land rettet das kapitalistische Weltsystem. Promedia Verlag. ISBN: 978-3-85371-483-6 Anton Stengl: Chinas neuer Imperialismus. Ein ehemaliges sozialistisches Land rettet das kapitalistische Weltsystem. Promedia Verlag. ISBN: 978-3-85371-483-6

Welche Konsequenzen hat Chinas politischer Kurs seit der markwirtschaftlichen Umorientierung durch Präsident Deng Xiaoping ab 1979 für die Menschen im Land, die Nachbarstaaten und die Welt? Und wie ist der jetzige Präsident Xi Jinping einzuschätzen? Welche Ziele verbergen sich hinter seinem Motto vom „chinesischen Traum“? Nie hat ein Land einen so konstanten Aufschwung erlebt und sein Bruttosozialprodukt über Jahrzehnte derart steigern können. Selbst das deutsche Wirtschaftswunder der Nachkriegszeit verblasst daneben. Anders als die kommunistische Partei Chinas sieht Stengl die Volksrepublik allerdings nicht im Übergang zum Sozialismus, sondern im Begriff, den Kapitalismus als System durch den Staat selbst zu legitimieren und voranzutreiben. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Während das durchschnittliche Einkommen auf niedrigem Niveau bleibt, boomen die östlichen Küstenregionen; neben einigen Superreichen gibt es nur eine relativ kleine Mittelschicht, die ihren Konsum steigert und immer mehr Dienstleistungen in Anspruch nimmt. Staatliche Maßnahmen zur sozialen Gerechtigkeit und Nivellierung der Gegensätze gibt es kaum.

Stattdessen wird das Kapital im Ausland investiert, wo es als Machtmittel des modernen Imperialismus Schuldenfallen generiert, den Zustrom von Rohstoffen anbahnt und Transportwege sichert. Als Beispiele für die Mechanismen dieser Politik nach postkolonialem Muster nennt Anton Stengl Vietnam und Pakistan. Um die eigene Überkapazität etwa bei der Stahlproduktion in einen ökonomischen Vorteil zu verwandeln und die Wachstumsraten beizubehalten, wird das in der Geschichte der Menschheit größte Infrastrukturprojekt der Welt betrieben: die Neue Seidenstraße, auch bekannt als „Belt and Road Initiative“ (BRI).

Offiziell tritt die Kommunistische Partei Chinas dafür ein, eine neue internationale, politische und ökonomische Ordnung zu schaffen, die gerecht und vernünftig ist. Da ein kapitalistisches Wachstum aber nur über die Ausbeutung billiger Arbeitskräfte und Rohstoffe sowie die Erschließung neuer Absatzmärkte funktioniert, gerät es irgendwann an seine Grenzen. Stengl sieht den Zusammenbruch des Kapitalismus als Wirtschaftssystem unausweichlich voraus, durch seine latente Überproduktion und den tendenziellen Fall der Profitrate; hinzu kommen die humanitären und ökologischen Folgen. Nach Stengls Analyse beginnt die Strukturkrise des globalen, kapitalistischen Systems in China.

Wenig nachvollziehbar bleibt für mich, warum am Ende des Buches die Politik der Volksrepublik in Tibet, Xinjiang und Hongkong eher pauschal verteidigt wird? Da verliert der Autor meiner Meinung nach die Perspektive der Betroffenen aus dem Blick und stellt seinen Glauben an ein gerechtes politisches System unter Beweis, dessen Existenz er vorher stichhaltig widerlegt hat. Insgesamt lohnt es sich aber unbedingt über die Fragen nachzudenken, die er in seinem gut recherchierten Buch aufwirft.

Isabel Friemann ist Referentin im Ostasienreferat und der Chinainfostelle des Zentrums für Mission und Ökumene – Nordkirche weltweit.

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